Schlagwort-Archiv: Aussenpolitik

Erfolg ungewiss – Solidarität statt Panik

Geschrieben am 18. März 2011 von Raffael

Nun also doch: Gestern nacht beschloss der UN-Sicherheitsrat in New York, eine Flugverbotszone über Libyen einzurichten. Damit soll das Regime von Gaddafi daran gehindert werden, weitere Gewalt gegen die Zivilbevölkerung einzusetzen. Das tönt gut, aber man darf sich nichts vormachen: … Weiterlesen →


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Ein erster Schritt

Geschrieben am 28. Februar 2011 von Raffael

Der Nationalrat genehmigte heute den Rahmenkredit für die Entwicklungshilfe. Für die nächsten zwei Jahre wird damit an der eingeschlagenen Stossrichtung festgehalten, die Entwicklungshilfe der Schweiz bis 2015 auf 0,5 Prozent des BIP zu erhöhen. Die Erhöhung auf 0,5% ist ein erster Schritt. Aber gegenüber der UNO haben sich die Schweiz und alle anderen Industrieländer im Rahmen der Debatte um die Millenium-Ziele im Jahr 2000 zu einer Erhöhung auf 0,7% bis 2015 verpflichtet. Weiterlesen →


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Nicht auf Panik machen

Geschrieben am 24. Februar 2011 von Raffael

Gesicherte Informationen über die Ereignisse in Libyen sind immer noch spärlich. Wenn es gut läuft, erlebt der nordafrikanische Wüstenstaat gerade die letzten Tage des Diktators Muammar al-Gaddafi. Wenn es ganz schlecht ausgeht, kann der “Revolutionsführer” sich nochmals halten und ertränkt … Weiterlesen →


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Bilaterale am Ende?

Geschrieben am 8. Februar 2011 von Raffael

Die Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hatte dem Vernehmen nach einen schweren Stand heute nachmittag in Brüssel. Die Präsidenten von EU-Kommission, EU-Ministerrat und EU-Rat gaben unserer Staatschefin alle zu verstehen, dass die Geduld der Europäischen Union für den Sonderweg der Schweiz allmählich … Weiterlesen →


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Arabischer Frühling

Geschrieben am 5. Februar 2011 von Raffael

Was erleben wir zur Zeit im Nahen Osten? Vielleicht ein arabischer Demokratie-Frühling. Nach Tunesien und Ägypten könnten auch noch andere autoritäre Regime fallen. Aber das Rezept von Massenprotesten lässt sich nicht einfach kopieren. Protestbewegungen können von einem repressiven Regime auch … Weiterlesen →


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